Rechtsprechung
LG Potsdam, 08.10.2010 - 10 S 1/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kläger ist zur Mitbenutzung des Weges berechtigt durch Zustimmung damaliger staatlicher Stellen der DDR bei Nutzung zur Erholung; Berechtigung zur Mitbenutzung des Weges durch Zustimmung damaliger staatlicher Stellen der DDR bei Nutzung zur Erholung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Anwendungsbereich der Sachenrechtsbereinigung; Nutzungsbegriff; Freizeiteinrichtungen; Fortbestand von Wegerechten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Brandenburg, 26.05.2010 - 30 C 342/09
- LG Potsdam, 08.10.2010 - 10 S 1/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.05.2006 - V ZR 139/05
Rechtstellung des Besitzers eines zugangslosen Grundstücks; Einräumung eines …
Auszug aus LG Potsdam, 08.10.2010 - 10 S 1/10
Der Bundesgerichtshof hat zwar durch Urteile vom 5.06.2009 (V ZR 117/08 - Jagdhütte im Waldgründstück) und 5.05.2006 (V ZR 139/05 - Zugang zum Bootssteg bei gepachteter Seefläche) den Anwendungsbereich der SachenRBerG im Ergebnis verneint. - BGH, 05.06.2009 - V ZR 117/08
Umfang eines Notwegerechts
Auszug aus LG Potsdam, 08.10.2010 - 10 S 1/10
Der Bundesgerichtshof hat zwar durch Urteile vom 5.06.2009 (V ZR 117/08 - Jagdhütte im Waldgründstück) und 5.05.2006 (V ZR 139/05 - Zugang zum Bootssteg bei gepachteter Seefläche) den Anwendungsbereich der SachenRBerG im Ergebnis verneint. - BGH, 09.05.2003 - V ZR 388/02
Ansprüche des Eigentümers eines benachbarten Grundstücks auf Einräumung eines …
Auszug aus LG Potsdam, 08.10.2010 - 10 S 1/10
Geschützt wird durch § 116 SachenRBerG auch derjenige, der ein Grundstück in einzelnen Beziehungen nutzt oder derjenige, der auf diesem Grundstück eine Anlage unterhält (vgl. BGH, Urt. v. 9. Mai 2003 - Az: V ZR 388/02, VIZ 2003, 385-387).